Archiv für 28. Juli 2009|Tagesarchiv
#Medien: Ja, woher kommt wohl der Hass auf #Springer?
Einsortiert unter: Medien | Schlagwörter: Springer
Hinterlasse einen Kommentar Das Hauptstadtblog zeigt an einem typischen Beispiel auf, wie die Springer-Presse die Öffentlichkeit manipuliert:
Wenigstens entlarven sie sich selbst.
#Politik: Die EU ist kein Stück besser
Die Amis wollen unsere Kontobewegungen gerne protokollieren (was unser Außenminister auch gerne zulassen möchte und bei Schäuble wahrscheinlich eine Erektion auslösen dürfte), aber auch die EU selbst ist kein Stück besser, wie heise online berichtet:
http://www.heise.de/newsticker/EU-moechte-bei-Rechnungen-mitlesen–/meldung/142670
Ja, wie geil ist das denn: Die einen nehmen die Kontodaten, die anderen die Rechnungen. Wisst ihr was: Schickt mir einfach eine Mail, ich gebe euch direkt meine Zugangsdaten. Dann spart ihr euch die Arbeit.
AUS-WAN-DERN. Nach China. Oder Nordkorea.
#Recht: Beweise rechtswidrig gewonnen? Wurscht!
Einsortiert unter: Recht | Schlagwörter: Bundesverfassungsgericht
Hinterlasse einen Kommentar Ja, wir sind direkt auf dem Weg in eine Bananenrepublik. Diesmal dran beteiligt: Das Bundesverfassungsgericht. Das hat nämlich festgestellt, das Beweise, die rechtswidrig gewonnen wurden, dennoch verwendet werden dürfen:
Das öffnet dann Hausdurchsuchungen auf Verdacht Tür und Tor – schnell mal was ausdenken, dort reinmarschieren und alles mitnehmen, hinterher "Oooops, sorry" murmeln, grinsend Anklage erheben und die widerrechtlich erworbenen Beweise selbstverständlich verwenden.
Oder Foltern. Ist auch widerrechtlich. Aber hey, Beweise sind Beweise. Auch wenn man sie mir vorher aufgeschrieben hat. Da hat unser Staat ja auch schon Übung drin – das hatten wir ja seit mindestens 1933 perfektioniert.
